AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen Gabriele Fischer
Gabriele Fischer (hier "Auftragnehmerin" genannt), Unterdorf 3 in 37154 Northeim, erbringt Leistungen im Bereich Website-Erstellung, Wartung und
Betreuung von Internetpräsenzen für Unternehmen und Privatpersonen, sowie
die Betreuung von Social Media Accounts und Online-Brancheneinträgen für
Unternehmen.
In Ergänzung der gesetzlichen Bestimmungen sowie sonstiger
Vorschriften gelten nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen
(„AGB“)
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung
zwischen der Kundin/dem Kunden ("Auftraggeber") und der Auftragnehmerin gelten
diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zum Zeitpunkt der
Auftragserteilung. Diese gelten somit auch für alle künftigen
Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart
werden. Spätestens mit der Durchführung der Leistung gelten diese
Bedingungen als angenommen.
Gabriele Fischer behält sich das Recht vor,
diese AGB zu ändern oder zu ergänzen. Die jeweils aktuelle Fassung der
Geschäftsbedingungen ist im Internet abrufbar.
§ 2
Angebot, Vertrag, Anerkennung AGB
1. Der Vertrag kommt zustande durch
Angebotsbestätigung des Kunden oder Auftragsbestätigung durch Gabriele Fischer.
Mit der Auftragserteilung bestätigt der Kunde in Kenntnis der vorliegenden
allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zu sein und erkennt diese für die gesamte
Dauer der Geschäftsbeziehung an.
2. Eine bestimmte Form, insbesondere
Schriftform, ist nicht erforderlich.
3. Auf Wunsch des Kunden
erstellt die Auftragnehmerin ein schriftliches Angebot für die vom Kunden
gewünschten Leistungen inklusive Leistungsbeschreibung. Das schriftliche Angebot
kann per E-Mail oder per Post erfolgen.
4. Terminabsprachen werden
schriftlich fixiert und bestätigt. Der Auftraggeber erkennt kontinuierliche
Email-Korrespondenz als Beweis an.
§ 3 Vergütung und
Zahlungsmodalitäten
1. Alle von Gabriele Fischer abgegebenen
Angebote erfolgen grundsätzlich freibleibend und unverbindlich, sofern
schriftlich nichts anderes vereinbart wurde. Die Preise werden im Angebot
spezifiziert. Alle angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich 19%
Mehrwertsteuer, sofern nicht explizit anders bezeichnet.
2.
Angegebene Preise für Webseitenerstellung gelten als
Richtpreise.
3. Wird die Leistung nach Zeitaufwand vergütet, so sind die
jeweils gültigen Vergütungssätze anwendbar, einzusehen auf Anfrage. Dies gilt,
wenn keine anderen Vereinbarungen getroffen wurden.
4. Die Zahlung
des vereinbarten Preises erfolgt auf Rechnung. Die Rechnung erfolgt nach
Abschluss des Auftrags. Sie ist nach Erhalt innerhalb von 30 Tagen nach
Rechnungsstellung ohne Abzug auf das von der Auftragnehmerin dort benannte Konto
zu überweisen.
5. Bei der Erstellung von Websites behält sich die
Auftragnehmerin je nach Umfang die Einforderung einer Anzahlung vor. Die
geleistete Anzahlung wird spätestens bei Beendigung des Auftrages verrechnet.
Wird ein bereits begonnener Auftrag zur Erstellung einer Website vorzeitig vom
Auftraggeber storniert, können daraus entstehende Nachteile für den
Auftragnehmer wie Umsatzausfall und Nebenkosten angemessen in Anrechnung
gebracht werden.
6. Bei Zahlungsverzug behält sich die
Auftragnehmerin vor, gesetzliche Verzugszinsen, Bearbeitungs- oder Mahnkosten zu
berechnen, sowie gegebenenfalls Inkassokosten geltend zu machen. Sofern andere
Zahlungsbedingungen wie Abschläge, Vorauskasse oder Ratenzahlungen durch eine
der Vertragsparteien gewünscht wird, muss dies individuell vertraglich geregelt
werden.
§ 4 Haftung und Gewährleistung
1. Der
Auftraggeber hat die ihm übermittelten Ergebnisse bei Eingang unverzüglich auf
Mängel hin zu untersuchen. Unterbleibt die unverzügliche Beanstandung
offenkundiger Mängel, gilt die Leistung der Auftragnehmerin als genehmigt und
Gewährleistungsansprüche sind insoweit ausgeschlossen.
2. Gabriele
Fischer ist für die Inhalte, die der Kunde bereitstellt, nicht verantwortlich
oder haftbar. Insbesondere ist die Auftragnehmerin nicht verpflichtet, die
Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße zu prüfen. Der Kunde verpflichtet sich,
rechtliche Abklärungen vorzunehmen, welche die Rechtssicherheit in allen
Belangen garantieren.
3. Mit der Erteilung eines Auftrags verpflichtet
sich der Auftraggeber, regelmäßig zu überprüfen, dass keine Urheber- und
Nutzungsrechte durch Website-Gestaltungselemente (Bilder, Fotos, Logos, Texte
usw.) verletzt werden und die Auftragnehmerin davon ggfs. sofort in Kenntnis zu
setzen. Für Rechtsverletzungen in diesem Zusammenhang lehnt die Auftragnehmerin
jegliche Verantwortung ab.
4. Die Auftragnehmerin übernimmt keine Haftung
für direkte oder indirekte Schäden aufgrund technischer Probleme, Serverausfall,
Datenverlust, Übertragungsfehler oder sonstiger Gründe. Sie haftet in
keinem Fall für entgangenen Gewinn und Folgeschäden und übernimmt keine Kosten
der Dienstleistungserbringung Dritter.
§ 5
Besonderheiten Teilbereiche
Website-Erstellung
1.
Leistungsumfang
Gegenstand des Vertrages ist, soweit nichts anderes
vereinbart wird, die Erstellung der Website für den offiziellen Internetauftritt
des Kunden sowie die Einräumung der Nutzungsrechte an dieser Website. Der
Leistungsumfang der zu erstellenden Website orientiert sich an der vertraglich
geregelten Vereinbarung inklusive detaillierter
Leistungsbeschreibung.
Terminabsprachen müssen grundsätzlich schriftlich
fixiert und bestätigt werden. Der Auftraggeber erkennt kontinuierliche
Email-Korrespondenz als Beweis an.
Leistungen zur Pflege und Wartung
eines Internetauftritts (Webseitenbetreuung) können im Nachhinein gesondert
vereinbart werden.
Website-Pflege/Wartung
Beauftragt der Kunde
Gabriele Fischer mit der Wartung und Pflege eines Internetauftritts, ist
die Auftragnehmerin verpflichtet, die Website(s) des Kunden in den vereinbarten
Zeiträumen oder nach Absprache zu aktualisieren (s.a. §2, 4.). Dies beinhaltet
das technische Aktualisieren von Software und Software-Erweiterungen,
Sicherheitsmaßnahmen und das Anlegen von Backups. Das Aktualisieren von Inhalt
und Texten wird individuell vereinbart, ebenso wie vom Kunden gewünschte
Anpassungen seiner Website-Gestaltung oder Sonderwünsche bzgl. der
Website-Struktur. Geringfügige Änderungen können telefonisch beauftragt
werden, umfangreiche Änderungen verlangen eine Bestätigung des Auftrags per
E-Mail durch den Auftraggeber.
2. Pflichten des Kunden/der
Auftragnehmerin
Die Funktion der erstellten Website wird nach Abschluss
der Arbeit überprüft. Mängel und Fehler werden auf Anfrage unverzüglich, aber
spätestens innerhalb einer Frist von max. einem Monat nach Fertigstellung
kostenfrei behoben.
Der Kunde ist für den Inhalt seiner Webseiten allein
verantwortlich, unabhängig davon, ob er diese selbst erstellt, oder von Dritten
erstellen lässt. Er stellt die Auftragnehmerin von etwaigen Ansprüchen Dritter,
die auf inhaltlichen Mängeln des Angebots beruhen, frei.
Erbrachte
Leistungen, wie Bildbearbeitungen, Grafiken, erstellte Texte etc., bleiben bis
zur vollständigen Zahlung der Vergütung Eigentum der Auftragnehmerin. Soweit
nichts anderes vereinbart ist, bleiben die zugehörigen Quelldateien ebenfalls im
Eigentum der Auftragnehmerin. Das Recht zur Nutzungseinräumung bleibt hiervon
unberührt.
3. Lieferung
Die Auftragnehmerin erstellt auf
eigenem geschützten Webspace einen Entwurf nach den Wünschen des Auftraggebers.
Der Kunde erhält einen Link zum Website-Entwurf und kann Änderungswünsche
mitteilen bzw. bei Nichtgefallen einen zweiten Entwurf verlangen.
Gemeinsam mit dem Auftraggeber wird in max. drei Korrekturanläufen der jeweilige
Bearbeitungsstand besprochen und korrigiert, bis das Werk publiziert werden
kann.
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung durch Upload
der Dateien auf den Webspace des Kunden bzw. einen vom Auftraggeber genannten
Bereich eines Servers; hierfür stellt der Kunde der Auftragnehmerin die
notwendigen Zugangsdaten bereit.
Da eine Veränderung der auf
elektronischem Wege übertragenen Daten nicht ausgeschlossen werden kann, ist der
Kunde für eine endgültige Prüfung der übermittelten Daten verantwortlich. Die
Verantwortung für Gefahren bei der Lieferung (bspw. Datenverlust,
Datenveränderung, Hard- und Software-Inkompatibilität, Verletzung der
Geheimhaltung) trägt der Kunde. Eine Haftung für Schäden durch die
Auftragnehmerin wird auf grobes Verschulden oder grobe Nachlässigkeit
begrenzt.
4. Urheber- und Nutzungsrechte
Die Auftragnehmerin räumt
dem Kunden das ausschließliche Recht ein, die von der Auftragnehmerin für den
Kunden erstellte Website einschließlich der erstellten Grafiken, Entwürfe etc.
für seinen Internetauftritt wie vertraglich vereinbart zu nutzen. Eine darüber
hinausgehende Nutzung - speziell von Gestaltungselementen (Bilder, Grafiken),
deren Urheber Gabriele Fischer selbst ist - bedarf der schriftlichen Zustimmung
der Auftragnehmerin.
5. Anforderungen/Daten des Kunden
Der Kunde
stellt der Auftragnehmerin spätestens zu den im Vertrag (§ 1 dieser AGB)
genannten Zeitpunkten eigenverantwortlich die zur Erstellung der Website
erforderlichen Inhalte zur Verfügung. Werden durch den Kunden Verzögerungen
verursacht, so muss dieser mit einer entsprechenden Verschiebung der zuvor
vereinbarten Fristen rechnen.
Die Auftragnehmerin ist nicht verpflichtet,
die vom Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte zu überprüfen, insbesondere
nicht im Hinblick darauf, ob sie geeignet sind, den mit der Erstellung der
Website verfolgten Zweck zu erreichen. Bei allen Materialien wie Fotos, Texte,
Logos oder Dateien, die vom Kunden angeliefert werden, geht die Auftragnehmerin
davon aus, dass der Kunde im Besitz der entsprechenden Nutzungsrechte
ist.
Die erforderlichen Daten werden der Auftragnehmerin in einem
elektronisch weiterverarbeitbaren Format bereitgestellt. Der Kunde stellt
die für den Betrieb der Website erforderlichen Voraussetzungen her
(Domainerwerb, Webspace, FTP-Zugang etc.) und lässt der Auftragnehmerin
die entsprechenden Zugangsdaten zukommen.
6.
Abnahme
Der Auftraggeber ist verpflichtet, das erbrachte Werk laut
Vereinbarung abzunehmen, sofern nicht nach der Beschaffenheit des Werkes
die Abnahme ausgeschlossen ist. Die Abnahme kann bei unwesentlichen Mängeln oder
aus gestalterisch-künstlerischen Gründen nicht verweigert werden. Im Rahmen des
Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Die erbrachte Leistung gilt als
abgenommen, wenn der Kunde das Werk nicht innerhalb von 10 Werktagen abnimmt,
obwohl er dazu verpflichtet ist. Das Werk gilt ebenso als abgenommen, wenn der
Kunde die Leistung in Benutzung genommen hat bzw. die erstellte Website
öffentlich im Internet zugänglich ist.
§ 6
Auftragsrücktritt
Falls ein bereits erteilter Auftrag während der
Erstellung storniert oder gekündigt wird, ist die Auftragnehmerin berechtigt,
den bereits getätigten Aufwand zu verrechnen.
§ 7
Datenschutz
Der Schutz personenbezogener Daten wird von der
Auftragnehmerin ernst genommen.
Soweit dies zur Erfüllung des
Vertragszweckes, insbesondere für Abrechnungszwecke erforderlich ist, ist der
Auftraggeber damit einverstanden, dass persönliche Daten, sowie Bestandsdaten
für die Dauer des Vertragsverhältnisses von der Auftragnehmerin
gespeichert werden. Diese Daten werden nicht an Dritte
weitergegeben.
Die Weitergabe von Daten ist nur dann
zulässig, wenn die Erfüllung des Auftrags dies erforderlich macht - wie z.B. bei
einer Domainanmeldung, Brancheneintrag o.ä. für den
Auftraggeber.
7.1 Sicherheit bei der Verarbeitung persönlicher
Daten
Die Auftragnehmerin setzt technische und organisatorische
Sicherheitsmaßnahmen ein, um die durch sie verwalteten Kundendaten gegen
zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den
Zugriff unberechtigter Personen zu schützen. Die Sicherheitsmaßnahmen werden
entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend
verbessert.
7.2 Datenspeicherung
Die Durchführung der
Geschäftsbeziehung erfordert die Verarbeitung von Daten des Auftraggebers.
Soweit diese Daten Rückschlüsse auf eine natürliche Person zulassen, handelt es
sich um personenbezogene Daten.
Personenbezogene Daten des Auftraggebers
werden von Gabriele Fischer grundsätzlich solange gespeichert, wie an dieser
Speicherung ein berechtigtes Interesse seitens der Auftragnehmerin besteht und
die Interessen des Kunden an der Nichtfortführung der Speicherung nicht
überwiegen. Auch ohne ein berechtigtes Interesse kann die Auftragnehmerin die
Daten weiterhin speichern, wenn sie hierzu gesetzlich verpflichtet ist (etwa zur
Erfüllung von Aufbewahrungspflichten).
Stammdaten
Es werden
grundlegende Daten des Auftraggebers und der mit ihm bestehenden
Geschäftsbeziehung von Gabriele Fischer verarbeitet. Dies sind zum einen
sämtliche Informationen, die der Auftraggeber bei Begründung der
Geschäftsbeziehung mitgeteilt hat oder die von Gabriele Fischer erfragt wurden
(z. B. Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Umsatzsteuer-ID und andere
Kontaktdaten) und diejenigen Daten, die im Zusammenhang mit der Begründung der
Geschäftsbeziehung erfasst wurden.
Verlaufsdaten
Es werden
personenbezogene Daten verarbeitet, die im Laufe der Geschäftsbeziehung
anfallen, die ggf. über eine bloße Änderung der Stammdaten des Auftraggebers
hinausgehen und die hier als "Verlaufsdaten" bezeichnet werden. Hierzu
gehören
a) Informationen über die von Gabriele Fischer erbrachte oder
abgenommene Leistung auf Grundlage der geschlossenen Vereinbarungen
b)
Informationen, die der Auftraggeber im Laufe der Geschäftsbeziehung, entweder
aktiv oder auf eine Anfrage von Gabriele Fischer, zur Verfügung
stellt,
c) personenbezogene Daten, die im Laufe der Geschäftsbeziehung in
sonstiger Weise vom Auftraggeber oder von Dritten übermittelt
werden.
Recht des Auftraggebers
- Auskunft zu den an Gabriele Fischer übermittelten, gespeicherten Daten
- Berichtigung unrichtiger oder unvollständiger Daten
- Löschung personenbezogener Daten
- Einschränkung der Verarbeitung
- Datenübertragbarkeit
- Widerspruch gegen die Verarbeitung der den Auftraggeber betreffenden personenbezogenen Daten i.S. v. Art. 21 DSGVO.
§ 8 Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die anderen Bedingungen im Übrigen wirksam. Die Vertragspartner werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.
Für sämtliche Verträge gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungs- und Gerichtsstand ist Northeim. Vertragssprache ist Deutsch.
Streitschlichtung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr.
Meine E-Mail-Adresse finden Sie oben im Impressum.
Ich bin nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.